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Warum ist Österreich nicht in der NATO? – Aufklärung

Warum ist Österreich nicht in der NATO

Die Historie zwischenstaatlicher Bündnisse reicht lang zurück und kann mannigfaltiger Natur sein. So bestehen über- und zwischenstaatliche Bündnisse u.a. auf kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene.

Auch Österreich vertritt von je her seine globalen Interessen im Rahmen der eigenen Bündnispolitik. Gerade vor dem Hintergrund des derzeitigen Russland- Ukraine Konfliktes wird vermehrt über das militärische Bündnis der NATO und deren Erweiterung diskutiert. Doch warum ist Österreich u.a. Mitglied der Europäischen Union, aber zeitgleich kein Mitglied der Nato?

Die Entwicklung hin zur Nato

Bereits zum Ende des Zweiten Weltkrieges traten fortwährende Gegensätze zwischen den Mitgliedern der deutschen Kriegsgegner zu Tage. Es bildeten sich deutlich wahrnehmbare Gegenpole zwischen der UdSSR auf der einen und dem Vereinigten Königreich, Frankreich und den USA auf der anderen Seite. Bereits im März 1948 kam es mit der Initiierung des Brüsseler Paktes zu einem umfangreichen Bündnis diverser westeuropäischer Länder. Ziel dieses Bündnisses war u.a. auch die kollektive Verteidigung gegen einen erneuten deutschen Angriff. Aufkeimende Spannungen in Europa führten fortan zu einer deutlichen Verfestigung der konträren Positionen, vor allem zwischen den USA und der UdSSR. Die Gefahr eines militärischen Konfliktes zwischen den ehemaligen Bündnispartnern schien im Bereich des Möglichen zu liegen.

Gründung der Nato

Im April 1949 kam es zu der Ratifizierung des Nordatlantikvertrages und damit zur Gründung der NATO durch mehrere europäische Länder, plus Kanada und den USA. Das Akronym

NATO

wird aus dem englischen abgeleitet und bedeutet North Atlantic Treaty Organization. Zielrichtung dieses Bündnisses war die Abwehr eines sowjetischen Angriffs.

In der Folge kam es zu einer sukzessiven Erweiterung der Mitgliederanzahl. Auch die Eingliederung westdeutscher Streitkräfte wurde, trotz anfänglicher Wiederstände beschlossen. Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland wurde im Mai 1955 vollzogen. Zeitgleich kam es in Wien zur Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrages, die die Souveränität des Staates wiederherstellte. Zu einem gleichzeitigen Beitritt zum Nato Bündnis kam es jedoch nicht. Als Gegenmaßnahme zu der massiven Erweiterung des NATO Bündnisses, kam es zu der parallelen Gründung des Warschauer Paktes unter Führung der UdSSR als Gegenpol zur NATO.

Neutralität in Europa

Neutralität in sicherheitspolitischen, bzw. militärischen Fragen ist keine Seltenheit. Neben bündnis- und paktfreien Staaten, wie zum Beispiel Schweden und Finnland ist mit de facto die Schweiz der prominenteste Vertreter eines neutralen Staates. Die andauernde Neutralität der Schweiz begründet sich auf den Ausgang des Wiener Kongress von 1814/1815.

Neutralität Österreichs

Erste Überlegungen zur Neutralität Österreichs gab es bereits nach Beendigung des Ersten Weltkrieges. Dieser Vorstoß, der sich vor allem auf die zentrale Lage des Staatsgebietes in Europa bezog, wurde jedoch nicht weiterverfolgt und angenommen. Um dann nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges eine Trennung des Landes in eine östliche und westliche Besatzungszone zu verhindern, kam es zu der Verankerung eines Neutralitätsgrundsatzes im Bundesverfassungsgesetz. Im Moskauer Memorandum verpflichtete sich Österreich 1955 gegenüber der Sowjetunion sich militärisch neutral zu erklären. Die sicherheitspolitische Ausrichtung beruht somit noch auf den Verhandlungen nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges und dem, sich anbahnenden Ost- West- Konflikt.

Diese nach Außen getragene Neutralität soll immerwährend aufrechterhalten werden und mit allen gebotenen Mitteln verteidigt werden. Auch in Zukunft soll es gemäß dem Bundesverfassungsgesetz zu keiner Zeit zu einem Beitritt militärischer Bündnisse kommen. Finalisiert wurde der Grundsatz der Neutralität zudem im Neutralitätsgesetz von 1955.

Trotz dieser verankerten Prinzipien hat Österreich, wie andere neutrale oder bündnisfreie Staaten, seine Partnerschaft zur Nato und anderen Bündnissen sukzessive ausgebaut und vertieft. Österreich beteiligt sich an diversen Militäroperationen unter der Führung der NATO. Auch eine Teilnahme an militärischen Übungen, wie z.B. mit der deutschen Bundeswehr sind keine Seltenheit.

Diese gepflegten Partnerschaften und die enger werdende Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und der NATO lassen den Entschluss zu, dass die Neutralität Österreich eher formaler Natur ist.

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