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Warum ist die Ukraine nicht in der EU? – Aufklärung

Aufgrund des Angriffes Russlands auf die Ukraine stellt sich die Frage: Warum ist die Ukraine nicht in der EU? Der ukrainische Präsident Selenskyj forderte die Aufnahme seines Landes in die Europäische Union. Schon seit Jahren gibt es Diskussionen über die Aufnahme des Landes. Aktuell sind 27 Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union.

Der Wunsch der Ukraine und die Geschichte dahinter

Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Der ukrainische Präsident bat umgehend die EU sowie die europäischen Nachbarn um Hilfe. Er pochte zudem darauf, in die EU aufgenommen zu werden. Das Land hätte es sich verdient. Ursula von der Leyen in ihrer Position der EU-Kommissionspräsidentin sprach sich jüngst für einen Beitritt der Ukraine aus. Für Frau von der Leyen sei es an der Zeit, die Ukraine aufzunehmen. Doch bis dato galt dieser Vorgang für ausgeschlossen.

In den 90er-Jahren mit dem Ende der Sowjetunion äußerte Kiew den Wunsch, der EU beizutreten. Mit der „Orangenen Revolution“ im Jahre 2004 wurden diese Bestrebungen forciert. Doch im Jahre 2013 wurde ein bis dato geplantes Abkommen mit der Europäischen Union, die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU zu verstärken, auf Eis gelegt. Vermutet wird, dass der damalige Präsident Janukowitsch von der russischen Regierung unter Druck gesetzt wurde. Es kam zu Massenprotesten im Land. Das Volk stürzte den umstrittenen Präsidenten Janukowitsch mit Gewalt. Eine neue Regierung wurde zunächst eingesetzt und erst nach einiger Zeit fanden dann Neuwahlen statt. Die durch Gewalt an die Macht gekommene ukrainische Regierung schloss mit der EU ein Assoziierungsabkommen. Doch nicht alle Bürger und Regionen des Landes waren damit einverstanden. In der Ostukraine begann ein Bürgerkrieg, welcher bis heute anhält. In diesem Zusammenhang annektierte Russland die Krim. Der Westen schaute zu. Kritisiert und argwöhnisch betrachtet wurde von der EU zudem die Vergangenheit des Landes in Bezug auf Korruption. Diese kollidierten mit den westlichen Werten.

Kommt die Mitgliedschaft in der EU in Frage?

Es ist davon auszugehen, dass so lange der Ukraine-Russland-Krieg wütet, es zu keiner Aufnahme in die EU kommt. Zumal, wie schon der Sprecher der Europäischen Kommission verlauten ließ, ein EU-Beitritt einem längeren Prozess zugrunde liegt. Die geltenden EU-Gesetze müssen zudem in nationales Recht umgewandelt werden. Dazu müssen eine Reihe von Kriterien erfüllt werden. Die Entscheidung zum Schluss trifft nicht die Kommission, sondern die EU-Länder an sich. Die Ukraine befindet sich zudem nicht in der Nato. In diesem Falle wäre der Bündnisfall mit dem russischen Angriff eingetreten. Daran wird sich aktuell nichts ändern. Die Nato unterliegt der Verpflichtung, keine Staaten aufzunehmen, welche sich in einem aktiven Krieg befinden.

Falls ein Land die Europäische Union angreift: der Bündnisfall

Dadurch, dass die Ukraine nicht in der EU ist, tritt der Bündnisfall nicht ein. Der Artikel 42 des EU-Vertrages besagt, dass einander bei einem feindlichen Angriff geholfen wird. Die anderen Mitgliedsstaaten schulden somit dem angegriffenen Mitgliedsstaat, mit aller Macht zur Verfügung stehende Hilfe zu gewährleisten. Die EU hat jedoch beschlossen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten, der Ukraine mit Waffen zu helfen. Diese Lieferung von schweren Waffen wird in der Regierung der Bundesrepublik teils kontrovers diskutiert. Keiner möchte, dass Deutschland in einen Krieg hineingezogen wird. Die Ukraine ist kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union, doch gehört sie geografisch zu Europa. Der Krieg findet sozusagen mitten in Europa statt.

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