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Was bedeutet das Kriegsrecht? – einfache Erklärung

Was bedeutet das Kriegsrecht

Kriege geschehen seit Beginn der Menschheit und es sieht auch nicht danach aus, als ob dies sich jemals wirklich ändern wird. Was sich jedoch im Laufe der Zeit geändert hat, ist die Art und Weise, wie Kriege geführt werden und welche Konsequenzen sie nach sich ziehen. Verbote von Waffen wie Senfgas, Napalmbomben und Laserwaffen, die zur Erblindung führen, haben die Kriegsführung deutlich verändert. Zudem gibt es das sogenannte Kriegsrecht. Doch um was genau handelt es sich dabei?

Was bedeutet Kriegsrecht?

Das Kriegsrecht gehört zum Völkerrecht. Dort wird vertraglich genau festgelegt, wie alle Nationen, die gegeneinander im Krieg kämpfen, sich zu verhalten haben. Grundsätzlich gibt es dabei zwei Arten des Kriegsrechts zu unterscheiden. Zum einen das Recht zum Krieg und zum anderen das Recht im Krieg.
Das Recht zum Krieg, auch Angriffskrieg genannt, ist unzulässig und daher darf kein Krieg begonnen werden.

Das Recht im Krieg, auch Verteidigungskrieg genannt, erlaubt es der angegriffenen Nation sich zu verteidigen. Jedoch muss die Nation, sich an die vertraglich unterzeichneten Bedingungen halten. Dazu zählen der Einsatz Waffen, die Art der Kriegsführung und welche Personengruppen und Ziele nicht zu schaden kommen dürfen. Einen Sonderfall bildet der sogenannte Präventivkrieg. Dabei handelt es sich um einen Ausnahmefall des Angriffskriegs. Wenn beispielsweise eine Nation einer anderen damit droht, dass diese einen Angriff starten wird, kann die bedrohte Nation sich mit einem Angriffskrieg verteidigen. Dies ist aber sehr umstritten, da nicht genau abgegrenzt werden kann, wann es sich um einen Präventivkrieg oder um einen Angriffskrieg handelt.

Im Kriegsrecht ist außerdem festgelegt, dass Kriegsgefangene so human wie möglich behandelt werden müssen, keine Menschen als Geiseln gehalten und als politische Druckmittel genutzt werden dürfen, sowie Zivilisten, also Menschen, die nicht zu einer Armee gehören, als Gefangene gehalten werden dürfen.

Welche Folgen hat die Ausrufung des Kriegsrechts?

Da das Recht zum Krieg, also der Angriffskrieg nicht erlaubt ist, herrscht bei Ausrufung des Kriegsrecht im Normalfall der Verteidigungskrieg. Dessen Ausrufung bedeutet konkret, dass die militärische Kontrolle in einem Land den zivilen Funktionen übergeordnet sind. Demnach kann das Militär die Bevölkerung dazu befehligen, sich an Beschränkungen beziehungsweise an angeordnete Pflichten zu halten. Dazu können Ausgangsbeschränkungen und das Einstellen des öffentlichen Lebens zählen.

Was passiert, wenn eine Nation sich nicht an diese Regeln hält?

Wenn eine Nation sich nicht an die vertraglich festgelegten Regeln des Kriegsrechts hält, liegt eine Verletzung des Völkerrechts vor. Dieser liegt schon vor, wenn eine Nation einen Angriffskrieg startet, der seit dem Jahr 1928 gesetzlich verboten ist. Zur Verletzung des Kriegsrechts zählen auch die Missachtung des Gewaltverbots, die Gefangennahme von Zivilisten sowie die Folter, Geiselnahme und unmenschliche Behandlung von Kriegsgefangenen. Wie bereits erwähnt zählt dazu auch der Einsatz von nicht erlaubten Waffen. In diesen Fällen wird die sogenannte „UN-Charta“ genutzt.

Diese ist die Verfassung der Vereinten Nationen und legt fest, wie Kriegsverbrechen bestraft werden. Zudem ist sie Teil des Internationalen Gerichtshofs. Kriegsverbrechen, die von Staaten begangen wurden, werden mit Sanktionen bestraft. Diese finden meistens in Form von Reiseverboten und Import- und Exportverboten statt, um die Nation zu schwächen und um dessen Führung ein gewaltfreies Signal zu übermitteln. Das Signal soll das Nicht-Tolerieren der Kriegsverbrechen sein. Import- und Exportverbote schwächen die Wirtschaft und somit den Wohlstand eines Landes stark sollen so dessen Regierung zu einem Umdenken bewegen. Reiseverbote bezwecken den Unmut innerhalb der Bevölkerung gegenüber der eigenen Regierung.

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