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Warum ist Island nicht in der EU? – Aufklärung

Island ist als europäischer Staat kein Mitglied der Europäischen Union, zu denen unter anderem die nordischen Staaten Dänemark und Finnland zählen. Der Inselstaat bevorzugt die Unabhängigkeit, um weitreichende politische und wirtschaftliche Entscheidungen autonom zu bestimmen. Mit dem Eintritt in die Europäische Union müsste sich Island an die Unionsvereinbarungen halten und das lehnen viele Isländer ab.

Letzte Diskussion zum EU-Beitritt 2008

Mit der Finanzkrise 2008 gab es in der isländischen Bevölkerung und Politik Diskussionen über einen EU-Beitritt. Politiker erhofften sich dadurch eine Stabilisierung des Staatshaushaltes. Außerdem wurden im Zuge der Finanzkrise Korruptionsfälle bekannt. Teile der Bevölkerung verwiesen darauf, dass der Bedarf einer externen Kontrolle besteht und die durch einen Beitritt in die Europäische Union gewährleistet sei. Gegner des Beitritts begründeten ihre Haltung damit, dass es in der Europäischen Union zu viele verschuldete Staaten gibt und fürchteten, dauerhaft in eine ähnlich prekäre Situation zu geraten. Denn mit dem Beitritt sollte auch eine Währungsreform angestrebt werden, die nahe liegende Lösung, den Euro als Währung in Island einzuführen wurde schnell verworfen.

Nach einer Analyse kamen Wissenschaftler und Politiker zu der Erkenntnis, dass die Europäische Union eine Mitbestimmung der isländischen Energiewirtschaft anstrebe. Das ist ein wichtiger Fachbereich, in dem Island seine Unabhängigkeit wahren möchte. Ebenso würden der EU bestimmte Befugnisse im Bereich der Fischerei übertragen, dazu zählt unter anderem der Umweltschutz und eine Obergrenze der Entnahme der Meerestiere in isländischen Gewässern. Besonders kritisch sieht die EU die isländische Jagd auf Robbe und Seehund, da einige Arten auf der Liste der gefährdeten Tierarten geführt werden. Bereits 2019 wurde durch das isländische Parlament ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass die Jagd verbietet. Bisher aber gibt es weiterhin Fälle von kommerziellen Fischereien, die die Tiere weiter jagen. Erlaubt ist eine begrenzte Entnahme für den Eigenbedarf, der Handel in Island und im Ausland sind strikt untersagt. Häufig mangelt es am Willen zur Kontrolle, was Teile der Bevölkerung scharf kritisieren.

Beitrittskandidatur EU 2010 bis 2015

Im Jahr 2009 war eine pro-europäische Regierung an der Macht, die einen Antrag auf den Beitritt in die Europäische Union stellte. Der Antrag führte dazu, dass Island zwischen 2010 und 2015 als Beitrittskandidat galt. Mit den Parlamentswahlen 2013 änderte sich die Haltung der Regierung zum Beitritt in die Europäische Union und nur ein Jahr später fiel der Beschluss, das Beitrittsgesuch aus dem Jahr 2009 zurückzuziehen. Im Jahr 2015 bestätigte die EU den Rückzug Islands. Seit dieser Zeit gab es keine konkreten Bemühungen zu einem erneuten Beitritt.

EEW – Island als Partner der Europäischen Union

Island ist Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum. Im Binnenmarkt fallen damit die Zölle zwischen den Partnern weg. Einzig gegenüber der Schweiz blieben die nach dem Beitritt Islands bis heute aufrecht.

Island unterzeichnet Schengen-Abkommen

Ein Teil des Schengen-Abkommens regelt die Grenzkontrollen der Unterzeichner. Da sich die nordischen Staaten Norwegen, Schweden, Finnland und Dänemark dem Abkommen anschlossen, wären zwischen Island und den Staaten Grenzkontrollen eingeführt worden. Es gibt zwar die nordische Passunion, die erlaubt aber nur Personen mit einem nordischen Pass den kontrollfreien Grenzübertritt. Mit der Anerkennung des Abkommens verhinderte Island, dass für alle anderen Reisenden die Grenzkontrollen aufrecht erhalten blieben. Die Anerkennung und Einhaltung sind aber nicht Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

EU-Zukunft Island

Ob und wann Island erneut über einen Beitritt in die Europäische Union verhandelt, ist nicht absehbar. Viel hängt von den künftigen Regierungen ab. Mehrheitlich verhält sich das isländische Volk konservativ und besteht auf eine Unabhängigkeit, insbesondere um ihre Ressourcen zu schützen. Meinungsforscher gehen davon aus, dass Island keinen Antrag stellt, solange die Finanzkraft nicht destabilisiert wird. Traditionell sind die nordischen Staaten eher zurückhaltend und verhandeln hart mit ihren potenziellen Partnern. Sie verlangen Zugeständnisse, um den Wohlstand in den Staaten nicht zu gefährden. Geopolitische Ereignisse geben Island ebenso wenig einen zwingenden Anlass der EU beizutreten.